Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen der Online-Lernplattform nobreakpoints, Michael Mark, Franz-Mayer-Straße 1, 93053 Regensburg (im Folgenden "nobreakpoints" genannt).
Durch die Nutzung der Plattform nobreakpoints erklären Sie sich stillschweigend mit den nachfolgenden Bedingungen einverstanden.

Leistungsumfang

Nobreakpoints stellt eine Online-Lernplattform mit Lerninhalten in Form von Videokursen zur Verfügung (im Folgenden „OLP-nobreakpoints“ genannt).
Videokurse sind dabei Inhalte, die von Personen (im Folgenden „Nutzer“ genannt) konsumiert werden.

Nutzer können dazu verschiedene nobreakpoints-Mitgliedschaften buchen. Die verschiedenen Mitgliedschaften ermöglichen den Zugang zur OLP-nobreakpoints und können sich hinsichtlich des Funktionsumfangs unterscheiden. Die Preise sowie der Funktionsumfang der verfügbaren Mitgliedschaften sind unter https://www.nobreakpoints.com/preise einsehbar.

Nobreakpoints behält sich vor, den Funktionsumfang der Mitgliedschaften ohne Ankündigung und ohne die Nennung von Gründen zu ändern. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für die Bereitstellung neuer Funktionen und die Deaktivierung von Funktionen, die aufgrund technischer oder wirtschaftlicher Gegebenheiten nicht mehr zur Verfügung gestellt werden können.

Zugang und Vertragsschluss

Nutzer erhalten Zugang zur OLP-nobreakpoints, indem sie

  1. eine kostenpflichtige nobreakpoints-Mitgliedschaft bei der Digistore24 GmbH, St.-Godehard- Straße 32, 31139 Hildesheim (im Folgenden Digistore24 GmbH genannt) erwerben. Zahlungsabwicklung und Auslieferung erfolgt allein durch die Digistore24 GmbH; oder
  2. eine kostenlose nobreakpoints-Mitgliedschaft aktivieren.

Damit beginnt auch die Laufzeit der jeweiligen Leistungsvereinbarung.

Die Lizenzschlüssel zur OLP-nobreakpoints werden dem Nutzer direkt nach Bestellung oder Aktivierung einer nobreakpoints-Mitgliedschaft per E-Mail zugeschickt.

Die Laufzeit der Leistungsvereinbarung einer kostenpflichtigen nobreakpoints-Mitgliedschaft endet mit der Beendigung des Abonnements durch den Nutzer oder nobreakpoints.

Kostenpflichtige nobreakpoints-Mitgliedschaften werden nach Beendigung automatisch in kostenlose nobreakpoints-Mitgliedschaften umgewandelt.

Abrechnungszeitraum und automatische Verlängerung des Abonnements einer kostenpflichtigen nobreakpoints-Mitgliedschaft

Ein Abonnement einer kostenpflichtigen nobreakpoints-Mitgliedschaft kann mit verschiedenen Abrechnungszeiträumen abgeschlossen werden. Diese sind in der Regel 1, 6 und 12 Monate.
Erfolgt keine Kündigung der kostenpflichtigen nobreakpoints-Mitgliedschaft innerhalb der Kündigungsfrist, verlängert sich das Abonnement automatisch um die Dauer des zu diesem Zeitpunkt ausgewählten Abrechnungszeitraumes.

Abrechnung

Die Abrechnung erfolgt ausschließlich über die Digistore24 GmbH.

Sämtliche Zahlungen sind im Voraus zu leisten.

Zahlungen können via Lastschriftverfahren, PayPal oder Kreditkarte erfolgen.

Eine Kündigung berechtigt nicht zur Rückerstattung bereits bezahlter Beträge.

Kündigung und Beendigung der Leistungsvereinbarung durch Nutzer

Das Abonnement einer kostenpflichtigen nobreakpoints-Mitgliedschaft kann jederzeit durch einen Nutzer zum Ende des jeweils aktuellen Abrechnungszeitraums hin mit einer Kündigungsfrist von 7 Tagen beendet werden. Die Kündigung kann ausschließlich

  1. über die Tarifverwaltung der OLP-nobreakpoints oder
  2. die Bestellübersicht der Digistore24 GmbH oder
  3. durch eine E-Mail mit dem Betreff „Kündigung“ an hi[at]nobreakpoints.com unter Angabe der Bestell-ID und der E-Mail Adresse, mit der die kostenpflichtige nobreakpoints-Mitgliedschaft erworben wurde, erfolgen.
  4. Soweit nur eine kostenlose nobreakpoints-Mitgliedschaft bestand, endet diese, indem der Nutzer seinen Account über die Tarifverwaltung der OLP-nobreakpoints löscht.

Rücklastschriften stellen keine Kündigung dar.

Beendigung der Leistungsvereinbarung durch nobreakpoints

Eine nobreakpoints-Mitgliedschaft kann jederzeit, fristlos und ohne Ankündigung durch nobreakpoints beendet werden. Dies gilt insbesondere, wenn der Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.

Dies gilt jedoch auch dann, wenn der Nutzer seiner Zahlungspflicht gegenüber der Digistore24 GmbH nicht oder nicht in vollem Umfang oder nicht rechtzeitig nachkommt oder das Abonnement einer kostenpflichtigen nobreakpoints-Mitgliedschaft beendet ist.

Sperrung und Löschung von Daten und Inhalten

Nobreakpoints ist jederzeit berechtigt, einzelne oder sämtliche Daten oder Inhalte, die von Nutzern auf der OLP-nobreakpoints generiert oder gespeichert wurden, zu sperren. Dies gilt insbesondere, wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

Dies gilt jedoch auch dann, wenn der Nutzern seiner Zahlungspflicht gegenüber der Digistore24 GmbH nicht oder nicht in vollem Umfang oder nicht rechtzeitig nachkommt oder das Abonnement einer kostenpflichtigen nobreakpoints-Mitgliedschaft beendet ist. Eine Herausgabe der Inhalte, einschließlich der hinterlegten Teilnehmerdaten, ist danach nicht mehr möglich.

Nutzer haben in der OLP-nobreakpoints die Möglichkeit, sämtliche Daten und Inhalte eigenständig zu löschen.

Technische Voraussetzungen für die Nutzung der OLP-nobreakpoints

Für die Nutzung als Nutzer wird

  1. ein Laptop oder Desktop PC mit einem aktuellen Betriebssystem und einer aktuellen Version von Google Chrome oder Mozilla Firefox und
  2. eine stabile Internetverbindung mit ausreichender Bandbreite für die angewandten Funktionen und
  3. ausreichend freier Arbeitsspeicher sowie ein ausreichend leistungsfähiger Prozessor für die angewandten Funktionen benötigt.

Die Installation von nicht unterstützter Zusatzsoftware (u.a. Pop-Up-Blocker, Werbeblocker o.ä.) sowie nicht unterstützte Einstellungen am Betriebssystem, im Browser oder anderer installierter Software können zu eingeschränkter Funktionalität führen.

Pflichten der Nutzer

Die Nutzer sind für sämtliche Inhalte, die sie über die OLP-nobreakpoints veröffentlichen, selbst verantwortlich.

Die Nutzer garantieren nobreakpoints hiermit, dass die Inhalte der Webinare mit deutschem Recht in Einklang stehen und keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere nicht gewerbliche Schutzrechte wie Marken, Geschmacksmuster, Patente, Designs, Gebrauchsmuster, Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzten und auch keinen Wettbewerbsverstoß beinhalten oder gegen das Datenschutzrecht verstoßen und auch keine strafrechtlich relevanten Inhalte aufweisen.

Die Nutzer verpflichten sich ferner, keine gewaltverherrlichenden oder pornographischen Inhalte vorzuhalten.

Nobreakpoints stellt jedem Nutzer individualisierbare Internetseiten zur Verfügung. Der Nutzer verpflichtet sich, die ihm zugeordnete individualisierten Internetseiten an die jeweils geltende Rechtslage anzupassen.

Haftungsbeschränkung

Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften nobreakpoints und seine Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Im Übrigen ist die Haftung von nobreakpoints und seiner Erfüllungsgehilfen auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

Haftungsfreistellung bei Serverausfall oder technischen Problemen

Den Nutzern ist bekannt, dass es trotz regelmäßiger Wartung zu einem Serverausfall oder technischen Problemen kommen kann. Durch einen Serverausfall oder technische Probleme können gegebenenfalls Daten verloren gehen. Denkbar ist auch, dass einzelne Webinare nicht zum festgesetzten Zeitpunkt durchgeführt werden können oder andere Funktionen nicht oder nur eingeschränkt funktionieren. Sollte es zu einer Beeinträchtigung auf Grund eines Serverausfalls oder technischer Probleme kommen, haftet nobreakpoints nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Haftungsfreistellung bei Serverausfall oder technischen Problemen

Den Nutzern ist bekannt, dass es trotz regelmäßiger Wartung zu einem Serverausfall oder technischen Problemen kommen kann. Durch einen Serverausfall oder technische Probleme können gegebenenfalls Daten verloren gehen. Denkbar ist auch, dass einzelne Webinare nicht zum festgesetzten Zeitpunkt durchgeführt werden können oder andere Funktionen nicht oder nur eingeschränkt funktionieren. Sollte es zu einer Beeinträchtigung auf Grund eines Serverausfalls oder technischer Probleme kommen, haftet nobreakpoints nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Datenschutz

Der Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten ist geregelt in der nobreakpoints Datenschutzerklärung

Vertragsübernahme

Nobreakpoints ist berechtigt, diesen Vertrag mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen seiner Wahl zu übertragen. Die Übertragung wird 4 Wochen, nachdem sie dem Nutzer mitgeteilt wurde, wirksam. Bei der Übertragung dieses Vertrages auf ein anderes Unternehmen steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung geltend gemacht werden muss.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Plattform für Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
http://ec.europa.eu/consumers/odr

Nobreakpoints ist jedoch weder verpflichtet, noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. (OS-Plattform oder im Sinne des § 36 VSBG)

Änderungsbefugnis

Änderungen dieser AGB durch nobreakpoints sind mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen möglich. Dem Nutzer steht bei Änderung der AGB ein Sonderkündigungsrecht zu, das binnen zwei Wochen nach Anzeige der geplanten Änderung geltend gemacht werden muss. Nobreakpoints wird die Nutzer mit der geplanten Änderung nochmals auf dieses Recht und die relevante Frist aufmerksam machen. Nach Ablauf des Sonderkündigungsrechts gelten die Änderungen als angenommen.

Stand: Dezember 2018

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